Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Nutzung der Plattform Compliso (erreichbar unter compliso.de, app.compliso.de und zugehörigen Subdomains) zwischen der

Butterflies IT UG (haftungsbeschränkt)
Hagenower Str. 73
19061 Schwerin
Deutschland
E-Mail: info@compliso.de
(nachfolgend „Betreiber")

und dem Nutzer (nachfolgend „Kunde").

Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Betreiber stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Leistungsbeschreibung

Compliso ist eine Software-as-a-Service (SaaS) Plattform für DSGVO-Compliance und Website-Barrierefreiheit. Die Plattform umfasst folgende Kernfunktionen:

  • Cookie-Banner: Konfigurierbares Consent-Management-Tool mit Google Consent Mode v2, Script-Blocking und verschiedenen Layouts.
  • Website-Scanner: Automatisierte Prüfung von Websites auf DSGVO-Compliance, Cookies und Barrierefreiheit.
  • Rechtstexte-Generator: Erstellung und Hosting von Datenschutzerklärungen, Impressum und Barrierefreiheitserklärungen.
  • Consent-Statistiken: Auswertung und Analyse von Consent-Entscheidungen der Website-Besucher.

Der konkrete Leistungsumfang richtet sich nach dem jeweils gewählten Tarif (Solo, Business, Agency, Enterprise). Die Tarifdetails sind auf der Preisseite einsehbar.

§ 3 Registrierung und Nutzerkonto

  1. Die Nutzung der Plattform erfordert eine Registrierung. Der Kunde ist verpflichtet, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen.
  2. Jeder Kunde darf nur ein Konto erstellen. Das Konto ist nicht übertragbar.
  3. Der Kunde ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verantwortlich und haftet für alle Aktivitäten, die über sein Konto ausgeführt werden.
  4. Der Kunde ist verpflichtet, den Betreiber unverzüglich zu informieren, wenn er Kenntnis davon erlangt, dass ein Dritter seine Zugangsdaten missbräuchlich verwendet.

§ 4 Preise und Zahlung

  1. Die Preise richten sich nach dem gewählten Tarif und sind auf der Preisseite zum Zeitpunkt der Bestellung einsehbar. Bei Erstabschluss eines Abonnements ist der erste Monat kostenlos (Testphase).
  2. Alle Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
  3. Die Abrechnung erfolgt monatlich oder jährlich im Voraus, je nach gewähltem Abrechnungszeitraum. Jährliche Abonnements werden mit einem Rabatt gegenüber dem monatlichen Preis angeboten.
  4. Die Zahlung erfolgt über PayPal (PayPal-Konto, Kreditkarte, SEPA-Lastschrift) oder andere vom Betreiber angebotene Zahlungsmethoden.
  5. Abonnements verlängern sich automatisch um den jeweils gewählten Abrechnungszeitraum, sofern nicht fristgerecht gekündigt wird.

§ 5 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Butterflies IT UG (haftungsbeschränkt), Hagenower Str. 73, 19061 Schwerin, E-Mail: info@compliso.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Das Widerrufsrecht erlischt bei digitalen Inhalten vorzeitig, wenn der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

§ 6 Pflichten des Kunden

  1. Der Kunde verpflichtet sich, die Plattform nur für den vorgesehenen Zweck zu nutzen und keine rechtswidrigen Handlungen vorzunehmen.
  2. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, dass die von ihm über Compliso generierten Rechtstexte und Banner-Konfigurationen den gesetzlichen Anforderungen für seine konkrete Website entsprechen.
  3. Der Kunde darf keine automatisierten Zugriffe (Bots, Scraper o.Ä.) auf die Plattform durchführen, soweit diese nicht über die bereitgestellte API und im Rahmen der API-Nutzungslimits des jeweiligen Tarifs erfolgen.
  4. Der Kunde darf die Plattform nicht in einer Weise nutzen, die die Funktionsfähigkeit oder Sicherheit der Plattform beeinträchtigt.

§ 7 Verfügbarkeit und Support

  1. Der Betreiber strebt eine Verfügbarkeit der Plattform von 99,5 % im Jahresmittel an. Geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit vorab angekündigt.
  2. Support erfolgt per E-Mail an info@compliso.de. Die übliche Antwortzeit beträgt 24 Stunden an Werktagen.
  3. Der Betreiber übernimmt keine Garantie für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Plattform. Höhere Gewalt und unvorhersehbare technische Störungen begründen keine Pflichtverletzung.

§ 8 Haftung und Haftungsausschluss

  1. Compliso ist ein technisches Tool und bietet keine Rechtsberatung. Die Nutzung der Plattform ersetzt nicht die Konsultation eines Rechtsanwalts oder Datenschutzbeauftragten. Die generierten Rechtstexte basieren auf allgemeinen Vorlagen und müssen vom Kunden auf Richtigkeit und Vollständigkeit für seinen konkreten Anwendungsfall geprüft werden.
  2. Der Betreiber haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
  3. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.
  4. Die Scanner-Ergebnisse und Compliance-Scores dienen als Hinweise und erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Der Betreiber haftet nicht für die Nichtentdeckung von Compliance-Verstößen durch den Scanner.

§ 9 Kündigung

  1. Monatliche Abonnements können jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums gekündigt werden.
  2. Jährliche Abonnements können mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende der Laufzeit gekündigt werden. Erfolgt keine fristgerechte Kündigung, verlängert sich das Abonnement automatisch um ein weiteres Jahr.
  3. Die Kündigung kann über das Dashboard (Einstellungen → Abrechnung) oder per E-Mail an info@compliso.de erfolgen.
  4. Nach Kündigung wird der Zugang zum Ende der bezahlten Laufzeit deaktiviert. Die Daten des Kunden werden für 90 Tage aufbewahrt, danach gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
  5. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für den Betreiber liegt insbesondere bei Verstoß gegen diese AGB vor.
  6. Der Kunde kann sein Konto jederzeit vollständig löschen. Personenbezogene Daten werden daraufhin gemäß unserer Datenschutzerklärung gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

§ 10 Geistiges Eigentum

  1. Sämtliche Rechte an der Plattform, einschließlich Software, Design, Texte und Marken, verbleiben beim Betreiber.
  2. Der Kunde erhält für die Dauer des Vertragsverhältnisses ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der Plattform im Rahmen des gewählten Tarifs.
  3. Die über die Plattform generierten Rechtstexte darf der Kunde uneingeschränkt für seine Websites nutzen, auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses.

§ 11 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung.

§ 12 Änderung der AGB

  1. Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft anzupassen.
  2. Über Änderungen werden Kunden mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail informiert.
  3. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Betreiber wird in der Änderungsmitteilung auf die Bedeutung der Frist hinweisen.

§ 13 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  2. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Schwerin.

§ 14 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Stand: Februar 2026